d4b0n3z Geschrieben 19. Februar Geschrieben 19. Februar Ich bin traurig, wenn ihr euch jetzt nicht wieder lieb habt Zitieren
d4b0n3z Geschrieben 2. März Geschrieben 2. März Ich bin traurig, weil unser freundlicher Appell vernünftig zu diskutieren ignoriert wird. Zitieren
d4b0n3z Geschrieben 2. März Geschrieben 2. März Ich bin traurig, weil es eine der größten Volkswirtschaften der Welt nicht schafft, ein Bildungssystem zu errichten, dass die Bedeutung von Grundrechten, deren Wirkweise, die politische Willensbildung und das Funktionieren unserer Demokratie Menschen verständlich erklären kann. Die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist richtig und wichtig. Das inflationäre und inhaltlich falsche Verwenden von Begriffen, wie "(un)demokratisch", "Meinungsfreiheit" oder "Zensur", ist einfach nur noch ermüdend. Ein einziger (!) Blick in Wikipedia reicht. Ihr müsst euch nicht mal ein Standardlehrbuch für Staats- und Verfassungsrecht leihen. Hier, ich helfe euch: Zitat Da Grundrechte traditionell als Abwehrrechte Privater gegenüber dem Staat zu verstehen sind (Art. 1 Abs. 3 GG), ist in Deutschland eine verbotene Zensur im Sinne von Art. 5 Abs. 1, S. Grundgesetz nur die Zensur durch den Staat oder dem Staat zurechenbare Stellen. Eine Vorauswahl privater Stellen, ob Beiträge veröffentlicht werden oder nicht (z. B. einer Zeitungsredaktion vor der Veröffentlichung von Leserbriefen oder eines Forenmoderators vor oder nach der Veröffentlichung von Beiträgen in Online-Foren), ist daher keine Zensur im Sinne des Grundgesetzes und verfassungsrechtlich unbedenklich. Quelle 1 1 Zitieren
Recommended Posts
Erstelle eine Antwort
Du kannst jetzt einen Beitrag verfassen und dich im Anschluss registrieren. Wenn du bereits einen Account hast, dann melde dich bitte an.